Allgemeine Geschäftsbedingungen
KAKTUS ONLINE GMBH (nachfolgend KAKTUS) ist als Unternehmen vorwiegend in den Bereichen Softwareentwicklung und Internet tötig. Diese Allgemeinen Geschöftsbedingungen (nachfolgend AGB) gelten für sämtliche Dienstleistungen und Produkte von KAKTUS. Als Kunde wird jede natürliche oder juristische Person bezeichnet, welche mit KAKTUS einen Vertrag abschliesst.
1. Geltungsbereich
Die AGB gelten für alle Dienstleistungen von KAKTUS. Die übrigen Vertragsbestimmungen wie Leistungsbeschreibungen, Internet Benutzungsrichtlinien usw. gehen den AGB im Falle von Widersprüchen vor. Die jeweils aktuelle Fassung der AGB wird auf dem Internet unter www.cimanet.ch veröffentlicht.
2. Leistungen der KAKTUS
KAKTUS erbringt ihre Leistungen professionell und sorgfältig gemäss den AGB und den übrigen Vertragsbestimmungen. KAKTUS ist bestrebt, ihren Kunden stets aktuelle Dienstleistungen anzubieten, Qualität und Verfügbarkeit werden mittels modernster Technologie ständig angepasst, Die Verfügbarkeit der einzelnen Dienstleistungen wird in den übrigen Vertragsbestimmungen publiziert.
3. Pflichten des Kunden
Der Kunde ist verpflichtet, KAKTUS jederzeit seine aktuellen Daten wie Namens- und Adressdaten bekannt zu geben und entsprechende Änderungen unverzüglich schriftlich oder per Fax mitzuteilen. Der Kunde haftet für die Nutzung der mit ihm vereinbarten Dienstleistung durch Dritte wie für seine eigene Nutzung. Der Kunde hält sämtliche Vertragsdaten geheim, namentlich seine Benutzerdaten sowie andere Codes und Passwörter, und ist bei Miss-achtung dieser Bestimmung für sämtlichen daraus entstehenden Schaden haftbar.
4. Preise
KAKTUS bemüht sich, ihre Dienstleistungen preiswert anzubieten. Die aktuellen und verbindlichen Preise sind bei KAKTUS direkt erhältlich. Vorbehalten bleiben anderslautende Vereinbarungen zwischen dem Kunden und KAKTUS. Preisänderungen werden dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt und sind jederzeit und auf einen beliebigen Termin möglich. Sollte der Kunde durch die Änderung der Preise erheblich benachteiligt sein, so ist er berechtigt, den Vertrag per Inkrafttreten der neuen Preise zu kündigen. Dieses Kündigungsrecht erlischt mit dem Inkrafttreten der neuen Preise. Die Änderung von Steuer oder anderen Abgabesätzen (namentlich der Mehrwertsteuer) berechtigt KAKTUS, ihre Tarife ohne entsprechende Vorankündigung anzupassen. Der Kunde hat in diesem Fall kein Kündigungsrecht. Die nutzungsunabhängigen Entgelte wie etwa Grundgebühren sind auch bei gesperrten Dienstleistungen geschuldet. KAKTUS kann bei begründeten Zweifeln an der Einhaltung der vertraglichen Zahlungsbedingungen von ihren Kunden jederzeit Sicherheitsleistungen verlangen.
5. Zahlungsbedingungen
Der Kunde verpflichtet sich zur Bezahlung des in Rechnung gestellten Betrages bis zu dem auf dem Rechnungsformular angegebenen Fälligkeitsdatum. Innerhalb der Zahlungsfrist kann der Kunde schriftlich und begründet Einwände gegen die Rechnung erheben. Danach gilt die Rechnung als vorbehaltlos akzeptiert. Kommt der Kunde seiner Zahlungspflicht nicht innert der Zahlungsfrist nach, so gerät er mit Ablauf dieser Frist ohne weitere Mahnung in Verzug und hat Verzugszinsen von 5 % zu bezahlen. KAKTUS ist berechtigt, pro Mahnung mindestens CHF 20.-- in Rechnung zustellen. Weitere Gebühren bleiben vorbehalten. Bleibt die Zahlung auch nach dritter Mahnung aus, ist KAKTUS berechtigt, sämtliche Dienstleistungen an den Kunden ohne weitere Mitteilung einzustellen. Der Kunde hat KAKTUS zudem zur Deinstallation der von ihm benutzten Einrichtungen Zugang zu gewähren.
6. Datenschutz und Geheimhaltung
KAKTUS verpflichtet sich, Kundendaten sorgfältig zu bearbeiten und die Bestimmungen des Datenschutzes einzuhalten. Um dem Kunden einen optimalen Service bieten und ihn über sämtliche aktuellen Angebote auch der Partner von KAKTUS informieren zu können, gestattet der Kunde KAKTUS, seine Daten intern und in Zusammenarbeit mit ihren Partnern zu bearbeiten und zu verwenden.
7. Internetmissbrauch
Der Kunde ist verpflichtet, bei der Benutzung der Dienstleistungen von KAKTUS diese AGB, die übrigen Vertragsbestimmungen sowie die gesetzlichen Vorschriften einzuhalten. Insbesondere dürfen die Dienstleistungen nicht zur Erfüllung von strafrechtlichen Tatbeständen missbraucht werden. KAKTUS behält sich das Recht vor, im Falle des Verdachts von Missbräuchen oder Verstössen gegen Gesetz, diese AGB oder der übrigen Vertragsbestimmungen die Dienstleistungen ohne weiteres einzustellen und allfällige rechtliche Schritte gegen den Kunden einzuleiten. Im Bereich von Internet-Dienstleistungen gelten insbesondere die Internet Benutzungsrichtlinien von KAKTUS.
8. Lieferung
von Gegenständen, Mängelrüge und Gewährleistung Gegenstände, die dem Kunden geliefert werden, bleiben bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum von KAKTUS. Der Kunde räumt KAKTUS das Recht ein, einen Eigentumsvorbehalt im Eigentumsvorbehaltsregister einzutragen. Mängel sind KAKTUS umgehend schriftlich mitzuteilen, spätestens aber 14 Tage nach Erhalt des Kaufgegenstandes. Die Garantie erstreckt sich nicht auf Verbrauchs- und Betriebsmaterial. Die Garantie erlischt ohne weiteres, wenn der Kunde ohne Zustimmung von KAKTUS Eingriffe vornimmt. Bei fehlerhaftem Kaufgegenstand kann KAKTUS den fehlerhaften Kaufgegenstand nachbessern oder dem Kunden entsprechenden Ersatz liefern. Weitere Ansprüche sind ausdrücklich ausgeschlossen.
9. Haftung
KAKTUS verpflichtet sich gegenüber dem Kunden zur sorgfältigen Erbringung der Leistungen gemäss Vertrag, diesen AGB und den übrigen Vertragsbestimmungen.
10. Beginn, Kündigung, Sperrung
Diese AGB (namentlich Ziffer 9) gelten auch für die Vertragsverhandlungen zwischen KAKTUS und dem Kunden. Der Vertrag beginnt in der Regel mit der Annahme der schriftlichen Bestellung einer Dienstleistung durch KAKTUS. Im Falle einer Bestellung via Internet beginnt der Vertrag dann, wenn der Kunde von KAKTUS die entsprechende Vertragsbestätigung schriftlich oder via E-Mail erhält. In jedem Falle beginnt der Vertrag, wenn die Dienstleistung vom Kunden benutzt wird. KAKTUS behält sich das Recht vor, den Vertragsabschluss von der Leistung einer Sicherheit abhängig zu machen. Auf unbestimmte Zeit abgeschlossene Verträge sind jederzeit kündbar. Verträge mit bestimmter Vertragsdauer sind mit einer Frist von zwei (2) Monaten auf das Ende der bestimmten Dauer kündbar. Erfolgt bei einer bestimmten Vertragsdauer keine Kündigung, verlängert sich die bestimmte Dauer eines Vertrages nach deren Ablauf jeweils stillschweigend um ein (1) Jahr. Bezieht der Kunde mehrere Dienstleistungen von KAKTUS, so hat er die Dienstleistung zu spezifizieren, die gekündigt wird, andernfalls bezeichnet KAKTUS die Dienstleistung. Erfolgt die Kündigung eines Vertrages mit bestimmter Dauer auf einen Termin vor Ablauf der Vertragsdauer, hat dies ebenfalls unter Einhaltung der Kündigungsfrist zu geschehen, und der Kunde hat die bei Vertragsunterzeichnung vereinbarte Bearbeitungsgebühr zu bezahlen. Das Gleiche gilt für die Umwandlung in ein wesentlich kleineres Dienstleistungspaket. Das Recht der Parteien zur fristlosen Auflösung des Vertrages aus wichtigen Gründen sowie anders lautende schriftliche Vereinbarungen zwischen dem Kunden und KAKTUS bleiben vorbehalten. Bei Zahlungsverzug ist KAKTUS nach unbenutztem Ablauf der Zahlungsfrist ohne weiteres berechtigt, die Dienstleistung zu sperren und dem Kunden für die Sperrung mindestens CHF 50.-- zu verrechnen. Wird die Rechnung nach erfolgter Mahnung bezahlt, so kann die Dienstleistung gegen Verrechnung einer Gebühr wieder entsperrt werden. In Fällen der missbräuchlichen Verwendung der Dienstleistung, bei der Gefährdung von Einrichtungen von KAKTUS oder von Partnern von KAKTUS, der drohenden oder akuten Gefährdung von überwiegenden öffentlichen oder privaten Interessen, das die Annahme rechtfertigt, das der Kunde die Entgelte nicht vertragsgemäss wird entrichten können, wird bei Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit des Kunden, falls der Kunde nicht fristgerecht eine von KAKTUS geforderte Sicherheit leistet, und beim Vorliegen anderer wichtiger Gründe (z. B. widerrechtlicher Gebrauch gemäss Ziff. 7) hat KAKTUS das Recht, sämtliche Verträge mit dem Kunden fristlos zu kündigen. KAKTUS kann in solchen Fällen stattdessen die Dienstleistung sperren. Bei Sperrung oder Vertragsauflösung haftet der Kunde für sämtliche Schäden vollumfänglich. KAKTUS ist in solchen Fällen nicht haftbar.
11. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und der übrigen Vertragsbestimmungen
KAKTUS behält sich das Recht vor, die AGB und die übrigen Vertragsbestimmungen jederzeit abzuändern. Änderungen der AGB werden dem Kunden rechtzeitig unter Bekanntgabe des Gültigkeitsbeginns mitgeteilt. Sollte der Kunde durch die Änderung der AGB erheblich benachteiligt sein, so ist er berechtigt, den Vertrag per Inkrafttreten der geänderten AGB zu kündigen. Das Kündigungsrecht erlischt mit dem Inkrafttreten der Änderung.
12. Sonstige Vereinbarungen
Der Kunde verzichtet bezüglich sämtlicher Forderungen gegen KAKTUS auf sein Verrechnungsrecht. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages, insbesondere der AGB, namentlich dieser Klausel, bedürfen zu deren Gültigkeit der Schriftform. Vorbehalten bleiben abweichende Regelungen in den AGB. Der Kunde kann Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach schriftlicher Zustimmung von KAKTUS an Dritte übertragen. KAKTUS kann den Vertrag ohne jede Zustimmung des Kunden übertragen.
13. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Das Rechtsverhältnis unterliegt dem materiellen Schweizerischen Recht. Ausschliesslicher Gerichtsstand ist Naters.
Naters, Februar 2004